Suchen Sie Mitarbeiter?
Schalten Sie jetzt für 65 Franken ein Stellenangebot auf Gastro-Express, der führenden Jobbörse für das Schweizer Gastgewerbe. Jahresabos ab 390 Franken.
18.11.2009
Seilziehen um Fumoirs in Genf
Tabakgegner gehen ans Bundesgericht
Die Befürworter des Rauchverbots im Kanton Genf wollen Fumoirs in Restaurants und Cafés nicht akzeptieren. Sie bezeichnen diese als verfassungswidrig und haben beim Bundesgericht Rekurs eingelegt.
sda. "Wir haben gegen verschiedene Gesetzesbestimmungen und gegen die Verordnung zum Passivrauchen Rekurs eingelegt", sagte Jean Barth, Präsident des Initiativkomitees "Passivrauchen und Gesundheit". Seit dem 31. Oktober darf in Genf an öffentlichen Orten nicht mehr geraucht werden – ausser in abgetrennten Raucherräumen.
Nach Ansicht von Anwalt Christian Grobet, der den Rekurs formulierte, verletzt die Genehmigung von Fumoirs die Verfassung. Denn die von den Genfer Stimmberechtigten 2008 angenommene Initiative habe die Raucherräume nicht vorgesehen. Das Parlament habe somit mit deren Zulassung seine Kompetenzen überschritten. Solle künftig die Einrichtung von Fumoirs möglich sein, müsse das Parlament die Verfassung ändern, sagte Grobet. Dazu hätte dann das Volk das letzte Wort.
- So regelt Österreich das Rauchen in Restaurants
- Null Toleranz für Raucher
- New York will Rauchverbot auf Parks ausdehnen
Dossier: Rauchverbot
Permanenter Link: https://www.baizer.ch/aktuell?rID=1761
Suchen Sie eine Stelle im Gastgewerbe?
Inserieren Sie kostenlos auf Gastro-Express, der führenden Jobbörse für das Schweizer Gastgewerbe!
