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10.08.2008

Breit abgestützter Widerstand gegen das radikale Rauchverbot

Komitee für den Basler Weg…

Über ein Dutzend Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik haben das überparteiliche "Komitee für den Basler Weg" gegründet. Das Komitee bekämpft die Rauchverbots-Initiative, die dem Souverän am 28. September 2008 unterbreitet wird. Auch künftig sollen Baslerinnen und Basler frei entscheiden können, ob Sie ein Nichtraucher- oder ein Raucherlokal aufsuchen möchten.

Das Komitee anerkennt die Bedürfnisse von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern und begrüsst deshalb rauchfreie Angebote in Gastbetrieben, sofern sie von den Wirten aufgrund unternehmerischer Überlegungen und auf freiwilliger Basis geschaffen werden. Deshalb soll der von den gastgewerblichen Verbänden in Absprache mit Regierung und Grossem Rat eingeschlagene "Basler Weg" fortgeführt werden.

Das Basler Gastgewerbe hat in Eigenverantwortung bereits sehr viel für den Nichtraucherschutz getan. Der im Herbst 2006 lancierte Verhaltenskodex führte dazu, dass bereits ein gutes Jahr später, nämlich per Ende 2007, mehr als sieben von zehn Gaststätten Angebote für Nichtraucher hatten. Gesamthaft werden bereits 42% der Innenplätze für Nichtraucher bereitgehalten. Und fast täglich werden es mehr.

Das Komitee wendet sich gegen radikale Rauchverbote, wie die Initianten sie selbst für gut belüftete und brandsichere Räume in Privatbesitz fordert. Die Volksinitiative "Schutz vor Passivrauchen" will nicht einmal mehr das Rauchen in bedienten Fumoirs zulassen. Diese Maximalforderung ist eine Extremposition und bringt uns nicht weiter. Zudem zeichnet sich auf Bundesebene bereits eine vernünftigere Regelung des Schutzes vor dem Passivrauchen ab, so dass ein Vorpreschen in Basel-Stadt eine reine Zwängerei ist.

Da die Lungenliga angekündigt hat, eine Initiative auf Bundesebene zu ergreifen, sollte die Bundeslösung nicht quasi ein totales Rauchverbot enthalten, werden alle Schweizerinnen und Schweizer voraussichtlich über eine einheitliche Lösung für das ganze Land abstimmen können – für die Initiative oder für den (indirekten) Gegenvorschlag des Parlaments. Laufende kantonale Initiativen werden dadurch überflüssig.

Dem Komitee geht es auch um den Erhalt von Beschäftigungsmöglichkeiten in der Basler Gastronomie und um die Bewahrung einer vielseitigen Beizenszene. Erfahrungen aus Irland, Deutschland oder Graubünden zeigen, dass ein Rauchverbot die Existenz vieler Betriebe gefährdet.


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