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01.02.2007

Einheitskasse führt zu Qualitätsabbau

Wir spielen mit dem Feuer…

Die Initiative für eine soziale Einheitskasse verlangt Prämien nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit – das heisst, wie SP-Präsident Fehr im Sommer ausführte: Prämien nach Einkommen und Vermögen. Heute tönt es zwar von einigen Initianten schon wieder in bisschen anders, aber gehen wir einmal davon aus, dass eine neue Gesundheitssteuer eingeführt wird. Gehen wir weiter davon aus, dass die Kosten in den kommenden Jahren ähnlich wachsen, wie in den vergangenen Jahren.

Was bedeutet das? Die Prämien, respektive die einkommenshabhängigen Gesundheitssteuern, müssten jedes Jahr mit Steuererhöhungen angepasst werden. Da Steuererhöhungen unpopulär sind, werden sich die Politiker hüten, jedes Jahr neue Anpassungen vorzunehmen. Die Konsequenz ist klar: Entweder Abbau von Leistungen oder eine Schuldenwirtschaft. Hochstehende medizinische Leistungen blieben jenen vorbehalten, die sich eine teure Privatversicherung leisten können. Wo das endet, macht uns die Bundesrepublik Deutschland vor.

Steuererhöhung oder Rationierung der Leistungen

Schulden sind vorprogrammiert in staatlichen Gesundheitssystemen – die desolaten Zustände der medizinischen Grundversorgung verdeutlichen dies. Wenn das Globalbudget aufgebraucht ist, muss mit ärztlichen Behandlungen gewartet werden, bis wieder genügend Geld vorhanden ist! Wir müssen gar nicht über die Landesgrenzen hinausschauen. Auch die IV ist ein Beispiel für die Anfälligkeit staatlicher Versicherungen für Schuldenwirtschaft mit der Konsequenz von Leistungskürzungen. Die Verknappung der Mittel führt letztlich über kurz oder lang zu Leistungseinschränkungen in der Grundversorgung und zur Zweiklassenmedizin. Wollen wir das wirklich?

Das aktuelle Gesundheitssystem ist solide und sicher finanziert. Wir haben ein qualitativ hochstehendes Gesundheitswesen, die vorgeschriebenen Reserven der Versicherer garantieren Liquidität und die Anpassungen der Prämien an die Kostenentwicklung. So hinterlassen wir unseren Nachkommen zumindest im Gesundheitsbereich keinen Schuldenberg.

Josef Schüpfer


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