Wirteverband Basel-Stadt

Neues Parkhaus: Varianten-Entscheid wird später gefällt

Öffentliche Planauflage für ein Parking im Raum Aeschen

Die Planung des Neubaus für das Kunstmuseum "Burghof" legte es nahe, den Parking-Entscheid des Regierungsrates vom Dezember 2008 zugunsten des "Picasso-Parking" noch einmal zu überprüfen. Die baulichen Rahmenbedingungen für den Burghof haben die Ausgangslage in verschiedener Hinsicht geändert, so dass der Regierungsrat den Varianten-Entscheid wieder offen lässt. Nun startet die öffentliche Planauflage für einen Bebauungsplan, der beide Parking-Projekte zulassen würde. Der Varianten-Entscheid wird in Kenntnis des Wettbewerbsergebnisses Burghof und nach Aufarbeitung der Nutzwertanalyse gefällt werden.

Aufgrund der Nutzwertanalyse, die im Frühjahr 2008 abgeschlossen und im Sommer 2008 um wirtschaftliche Aspekte ergänzt worden ist, hat sich der Regierungsrat im Dezember 2008 entschlossen, das Parking "Picasso" weiterbearbeiten zu lassen. In der Zwischenzeit habe sich die Ausgangslage geändert, schreibt die Regierung in einer Medienmitteilung. Die Planung des Neubaus für das Kunstmuseum "Burghof" lege es nahe, den Parking-Entscheid vom Dezember 2008 noch einmal zu überprüfen – vor allem wegen der Oberflächengestaltung (Erhalt der Bäume) sowie wegen Fragen rund um die unterirdische Verbindung zwischen Kunstmuseum und Burghof.

Dass diese Änderungen eine Überprüfung der Nutzwertanalyse nötig machen, habe sich erst im Frühjahr klar gezeigt. Die Regierung kommt nun auf ihren Entscheid betreffend die Priorisierung des Picasso-Parkings zurück, gibt sich aber nach wie vor entschlossen, den Bau eines neuen Parkhauses zu ermöglichen.

Am 15. Juni 2009 startet nun die öffentliche Planauflage für einen Bebauungsplan für ein Parking im Raum Aeschen, welcher als Rechtsgrundlage für beide Parking-Projekte dient. Der Bebauungsplan bezeichnet den Perimeter, in dessen Geltungsbereich gemäss dem "Gesetz gegen den Bau von öffentlichen Autoparkgaragen in der Innerstadt" ein unterirdisches Parking mit maximal 350 Parkplätzen und den dazu erforderlichen Ein- und Ausgängen für Fahrzeuge und Personen auf Allmend ermöglicht werden soll.

Der entsprechende Ratschlag wird vom Bau- und Verkehrsdepartement gegen Ende Jahr dem Regierungsrat vorgelegt, der ihn als dann an den Grossen Rat zur Behandlung weiterleitet. Der Varianten-Entscheid wird dann in Kenntnis des Wettbewerbsergebnisses Burghof (liegt im November 2009 vor) und nach Aufarbeitung der aktualisierten Nutzwertanalyse vom Regierungsrat gefällt. Der genaue Zeitpunkt dafür steht noch nicht fest.

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