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02.03.2010

Restaurant in Graubünden mit 1700 Franken gebüsst

Verstoss gegen das Rauchverbot kommt teuer zu stehen

Das Verwaltungsgericht Graubünden hat erstmals seit der Einführung des Rauchverbots in öffentlich zugänglichen Räumen die Betreiber eines Restaurants zu einer Busse verurteilt. Sie hatten dem Nichtraucherschutz nicht ordnungsgemäss Nachachtung verschafft. Gebüsst wurden die Wirtsleute des Hotels Prättigauerhof in Schiers. Sie müssen insgesamt über 1700 Franken an Bussen und Verfahrenskosten bezahlen.

Der Betrieb war von der Gemeinde mehrmals kontrolliert worden, erstmals im April 2008, etwa zwei Monate nach Einführung des Rauchverbots in Graubünden. Das Restaurant war mit einem Piktogramm als Raucherraum bezeichnet worden, auf den Tischen standen Aschenbecher.

Die Betreiber wurden verwarnt, für den Fall weiterer Widerhandlungen wurde ihnen mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Als bei einer weiteren Kontrolle unveränderte Verhältnisse vorgefunden wurden, leitete die Gemeinde ein Strafverfahren ein. Am 26. Februar 2009 wurden die Wirtsleute mit einer Verfügung von 80 Franken gebüsst, zuzüglich Verfahrenskosten von 60 Franken. Die Nutzung des Restaurants als Raucherraum wurde untersagt. Zudem wurden die Gastwirte angewiesen, das Raucher-Piktogramm zu entfernen.

Die Betreiber verlangten beim Verwaltungsgericht die Aufhebung der Verfügung, doch die Beschwerde wurde abgewiesen.


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