Wirteverband Basel-Stadt

Basel Tattoo 2012 kann stattfinden

Baurekurskommission fällt Vorentscheid

Die Baurekurskommission hat einem Rekurs gegen die Bewilligung für den Anlass die aufschiebende Wirkung abgesprochen. Gegen das Allmendnutzungsgesuch des "Basel Tattoo" hatte der Verein "Heb Sorg zum Glaibasel" Einsprache erhoben.

Die Allmendverwaltung trat mit einer formellen Begründung nicht auf diese Einsprache ein, wogegen der Verein rekurrierte. Die Veranstalter des "Tattoo" sahen ihren Zeitplan bedroht, weshalb sie ihrerseits gegen die aufschiebende Wirkung des Rekurses vorgingen.

Erst im Hauptverfahren geklärt werden die Rekurslegitimation des Vereins, die Rechtmässigkeit des Bewilligungsverfahrens und die Zonenkonformität des Anlasses. Diese Entscheide fallen voraussichtlich erst in ein paar Monaten.

Den Entzug der aufschiebenden Wirkung begründet die Präsidentin der Baurekurskommission mit der "weit fortgeschrittenen Planung der Veranstaltung", den "wirtschaftlichen Interessen der Veranstalterin" und der "Bedeutung des Anlasses für das lokale Gewerbe und die Stadt Basel". Eine Untersagung der Durchführung wäre "nicht verhältnismässig" gewesen.

Die Verfügung, dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu entziehen, kann noch am Basler Verwaltungsgericht angefochten werden. Einem solchen Rekurs kommt aber nicht automatisch aufschiebende Wirkung zu.

Bei einem Ausfall des "Basel Tattoo 2012" wäre den Organisatoren ein Schaden von 20 bis 30 Millionen Franken entstanden. Streitpunkt ist vor allem die Belegung einer Mergelfläche und eines Grünstreifens auf der Kasernenwiese, auf welchem letztes Jahr WC-Container aufgestellt wurden.

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