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06.03.2024

Staatsbeitrag an Basel Tourismus erhöht

Grosser Rat zeigt sich grosszügiger als die Regierung

Der Grosse Rat hat den Staatsbeitrag an Basel Tourismus erhöht. Während die Regierung weitgehend am bisherigen Beitrag festhalten wollte, sind es nun während drei Jahren je 50'000 Franken und 2027 dann sogar 250'000 Franken.

Basel Tourismus hatte eine Erhöhung von 400'000 Franken beantragt, dies mit der Begründung, dass der Strukturwandel hin zu mehr Freizeit- und Kongresstourismus mehr Marketingmittel erfordere.

Der Regierungsrat wollte Basel Tourismus aber nicht entgegenkommen. Er war der Auffassung, dass die Mehrkosten mit den Reserven aufgrund der «zu hohen Staatsbeiträge» in den Jahren 2022 und 2023 finanziert werden könnten. Lediglich für die Jahre 2026 und 2027 wollte die Regierung eine Erhöhung um je 50'000 Franken gewähren.

Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rats (WAK) sprach indes in ihrem Bericht von einem Missverständnis der Regierung. Die 2022 und 2023 ausbezahlten Beträge seien als Kompensation der Ertragsausfälle bei der Gasttaxe während der Covid-Pandemie gedacht gewesen. Zudem habe es keine Rückzahlungsabmachung gegeben.

Als Kompromiss schlug die WAK nun vor, die Beiträge an Basel Tourismus in den Jahren 2024, 2025 und 2026 um je 50'000 auf 1.95 Millionen Franken zu erhöhen und für das Jahr 2027 eine Erhöhung auf 2.15 Millionen Franken zu gewähren.

Im Parlament fand der Kommissionsvorschlag von links bis rechts Anklang. Die Arbeit von Basel Tourismus wurde durchs Band gelobt. Schliesslich stellte sich der Grosse Rat einstimmig hinter den Antrag der WAK und erhöhte die Staatsbeiträge.


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