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02.01.2002

Ombudsmann Karl Schnyder blickt zurück

Durchschnittlich 15 Beschwerden pro Jahr

In einem Interview mit der Basler Zeitung am 5. Dezember 1995 habe ich unter anderem gesagt: "Ich bin überzeugt, dass mich diese neue Aufgabe nicht über Gebühr beanspruchen wird". Sechs Jahre Tätigkeit haben die damalige Aussage bestätigt. Durchschnittlich 15 Beschwerden pro Jahr waren zu erledigen. Dazu kamen allerdings unzählige telefonische Anfragen und mündliche Interventionen.

Wie lässt sich die bescheidene Anzahl Beschwerden erklären? Das Gastgewerbe im Kanton Basel-Stadt ist - alles in allem beurteilt - gesund und auch leistungsfähig. Etwelche Differenzen werden zwischen dem Gast und dem Wirt direkt erledigt. Das ist auch vernünftig. Generell ist das Konsumentenbewusstsein" bei uns weniger ausgeprägt als da und dort im Ausland.

Braucht es bei dieser Sachlage überhaupt eine Ombudsstelle? Ich meine Ja. Man darf nicht allein auf die Anzahl Beschwerden abstellen, sondern muss auch die prophylaktische Wirkung miteinbeziehen. Es ist deshalb richtig, dass diese Funktion weiterhin bestehen bleibt.

Die "Qualität" der vorgebrachten Beanstandungen war naturgemäss unterschiedlich. Ich muss darauf verzichten, im Rahmen dieser Schluss-Berichterstattung in Statistik zu machen. Es ist aber davon auszugehen, dass für einen Betroffenen auch ein offensichtlich kleines Problem wichtig ist. Auf dieser Grundlage hat der Ombudsmann die Abklärungen vorzunehmen.

Nicht wenige der Beschwerden betrafen die Preisgestaltung. Kaffee-, Mineralwasser- und Weinpreise und natürlich - alle Jahre wieder - die Fasnachtspreise. Meine Aussage, dass ich Ombudsmann und nicht Preisüberwacher sei, wurde nicht immer verstanden.

Noch kurz einen Ausblick in die Zukunft: Die im Trend der Liberalisierungs- und Deregulierungswelle im Grossen Rat beschlossene Streichung der Bedürfnisklausel und die Abschaffung der Polizeistunde haben sich nicht bewährt. Die Revision des Gastwirtschaftsgesetzes ist eingeleitet. Die Situation im Gastgewerbe muss in verschiedener Beziehung verbessert werden. Dies jedoch nicht allein durch Gesetzesänderungen. Wichtig ist vor allem auch, dass in der Praxis mit "gleichen Ellen" gemessen wird.

Abschliessend danke ich dem Präsidenten und dem Vorstand des Kantonalen Wirteverbandes für die konstruktive Zusammenarbeit. Die sechs Jahre Tätigkeit als Ombudsmann waren für mich - nachdem ich 18 Jahre lang von Amtes wegen für das Gastgewerbe zuständig war - eine interessante Aufgabe und ich bereue nicht, dass ich seinerzeit zur bernahme dieser neu geschaffenen Funktion Ja gesagt habe.

Karl Schnyder


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