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Wirteverband Basel-Stadt

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21.04.2016

TTIP: Schweizer Bauern droht Schocktherapie

Liberalisierung würde sich volkswirtschaftlich auszahlen

Der Bundesrat will gerüstet sein für den Fall, dass die geplante Freihandelszone TTIP von EU und USA Realität wird.

Recherchen der "Handelszeitung" zufolge erarbeitet das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) im Auftrag von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann ein Notfallszenario, das eine vollständige Öffnung der Agrarmärkte vorsieht. Das BLW wollte dies nicht kommentieren.

Laut der Modellrechnung sollen die Bauern als Kompensation für den Wegfall des Grenzschutzes Übergangszahlungen von bis zu elf Milliarden Franken erhalten. Diese sollen – zusätzlich zu den jährlichen Direktzahlungen von 2.8 Milliarden Franken – über einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren ausbezahlt werden.

An die Bauern verteilt werden könnten die Subventionen nach dem Leistungsprinzip: Für jeden Franken, den der Landwirt auf dem Markt verdient, würde der Bund eine Zulage drauflegen.

Die Aufhebung des Grenzschutzes würde die Bundeskasse zusätzlich belasten: Neben den zusätzlichen Milliardensubventionen müsste der Bund auch auf jährliche Zolleinnahmen von etwa 600 Millionen Franken verzichten.

Volkswirtschaftlich würde sich die landwirtschaftliche Liberalisierung indessen auszahlen. Die Konsumenten würden im Zuge der Aufhebung der Zollbarrieren von günstigeren Lebensmittelpreisen profitieren, das von der Frankenstärke gebeutelte Gastgewerbe und der Tourismus spürbar entlastet.

Bauernverbandspräsident Markus Ritter hält die Modellrechnungen des Bundes für nicht mehr als "Sandkastenspiele".


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