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Wirteverband Basel-Stadt

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20.05.2010

Importprodukte sollen billiger werden

Bundesrat setzt "Cassis-de-Dijon-Prinzip" per Juli in Kraft

Ab Anfang Juli könnten die Preise für Import-Produkte aus EU- und EWR-Ländern unter Druck geraten. Der Bundesrat hat beschlossen, das Bundesgesetz über technische Handelshemmnisse und damit das "Cassis-de-Dijon-Prinzip" in Kraft zu setzen.

sda. Fortan sollen somit Produkte, die in der EU beziehungsweise im EWR rechtmässig in Verkehr gesetzt wurden, auch in der Schweiz ohne zusätzliche Kontrollen vertrieben werden dürfen. Ausnahmen sind nur zum Schutz überwiegender öffentlicher Interessen möglich. Zu den Ausnahmen gehören etwa 60 Produktegruppen, insbesondere aus der Pharma. Der Bundesrat hat dazu Negativlisten erstellt.

Regierung und Parlament versprechen sich von der autonomen Übernahme des "Cassis-de-Dijon-Prinzipes" eine Belebung des Wettbewerbs. Dadurch sollen sich die Importe in die Schweiz um rund zwei Milliarden Franken verbilligen.


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