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Wirteverband Basel-Stadt

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06.10.2020

Stadtbelebungs-Initiative zurückgezogen

Komitee setzt Hoffnungen auf Stadtbelebungs-Fonds

Die kantonale Gesetzesinitiative «Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren» wird zurückgezogen. Dies hat eine Mehrheit des Initiativkomitees beschlossen. Der Grosse Rat hat kürzlich einen Gegenvorschlag zur Initiative verabschiedet, der einen Stadtbelebungs-Fonds vorsieht.

Die Stadtbelebungs-Initiative wurde im März 2018 mit 3099 gültigen Unterschriften eingereicht. Sie strebte tiefere Gebühren bei oberirdischen Parkplätzen und in staatlichen Parkhäusern an. Die Regierung reagierte darauf mit einer befristeten Senkung der abendlichen Gebühren in den Parkhäusern, während der Grosse Rat im Standortförderungsgesetz einen Stadtbelebungs-Fonds schuf, der mit sechs Millionen Franken ausgestattet ist.

Mit diesen Mitteln sollen private Projekte und Aktionen gefördert werden, die Basel als Ausgeh-, Shopping- und Tourismusstandort stärken. Der Fondsrat wird aus maximal neun Mitgliedern bestehen, die zur Mehrheit Fachleute aus Gewerbe, Handel und Tourismus sein müssen.

«Das Ziel tieferer Parkgebühren konnten wir leider nur sehr beschränkt erreichen. Da es uns vordringlich um die Belebung der Innenstadt geht, akzeptieren wir den neu geschaffenen Fonds als Alternative», sagt Maurus Ebneter, Sprecher des Initiativkomitees. «Attraktive Parkgebühren und darüber hinaus genügend Parkplätze in vernünftiger Gehdistanz halten wir nach wie vor für sehr wichtig. Wir hoffen, dass sich hier die Vernunft durchsetzt», so Ebneter.


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