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Wirteverband Basel-Stadt

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23.02.2010

Streit um den Namen Pizol

St. Galler Handelsgericht beschäftigte sich mit Markenschutz

Der Inhaber der Marke "Pizol" klagte gegen den Tourismuskreis Pizol. Er wollte den Gebrauch des Namens verbieten lassen. Das Handelsgericht St. Gallen hat die Klage aber abgelehnt.

sda. "Der Name Pizol hat im Oberen Sarganserland eine magische Ausstrahlung", sagte der Markeninhaber, ein pensionierter Lehrer, am Dienstag vor Gericht. Mehr als vierzig Gruppierungen verwendeten den klingenden Namen. Akribisch zählte er auf, wer alles den Namen des Bergmassivs im Sarganserland benutzt: Vereine, Hotellerie, Einkaufszentren und neuerdings auch Gemeindeämter und eine Spitex-Vereinigung.

Eigentlich hätte die Ortsgemeinde Weisstannen aktiv werden müssen, um den Namen "Pizol" zu schützen, fand der 82-Jährige. Als nichts passierte und der schöne Name inflationär gebraucht wurde, sei er selbst aktiv geworden und habe den Namen markenrechtlich schützen lassen.

Der "Pizolisierung" einen Riegel schieben

Seit 2008 ist der Heimatschützer aus Mels Inhaber der Marke "Pizol". Mit dem Eintrag beim Institut für geistiges Eigentum wollte er der "Pizolisierung" einen Riegel schieben.

Seit der Hinterlegung der Marke haben sich mindestens fünf neue Organisationen mit dem Namen "Pizol" geschmückt – darunter auch der Tourismuskreis Pizol. Nun klagte der Inhaber der Schweizer Marke "Pizol" gegen den Tourismuskreis Pizol. Er verlangte den Schutz der Marke.

Der Herausgeber einer Zeitschrift, der sich vor Gericht selbst vertrat, verglich den Fall mit St. Moritz. Der damalige Kurdirektor Hanspeter Danuser hatte 1986 St. Moritz als Wortmarke registrieren lassen. Wer den Namen nutzen will, muss deshalb eine Lizenz lösen und dafür zahlen.

Der Tourismuskreis Pizol sei nicht auf seine Vorschläge eingegangen, entweder den Namen zu ändern oder für die Benützung des Namen eines Lizenzgebühr von 3000 Franken zu entrichten, begründete der 82-Jährige seine Klage.

Christian Hummel, Präsident des Tourismuskreises Pizol, stellte sich auf den Standpunkt, der Begriff "Pizol" sei ein freihaltungsbedürftiges Gemeingut. Der Tourismuskreis Pizol sei im Zuge der Neustrukturierung der Ferienregion Heidiland entstanden.

"Gegen den Namen Tourismuskreis Bad Ragaz hat es Widerstand von den kleinen Gemeinden gegeben", sagte Hummel. Ausserdem verfüge der Verein weder über ein Budget noch über Geld.

Das Gericht hat die Klage abgelehnt. Die Begründung steht noch aus. Ob der Kläger das Urteil anfechten wird, war nicht zu erfahren.


 

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