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Rauchverbot: Negative Bilanz in Bremen

Nichtraucherschutz hat in eine Kampagne gegen Raucher umgeschlagen

Die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft zieht eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes in Bremen eine negative Bilanz. Nach Ansicht von Dr. Oliver Möllenstädt, dem gesundheitspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, ist das Ziel, Nichtraucher zu schützen, in eine Kampagne gegen Raucher und zulasten kleiner Kneipen umgeschlagen.

Die FDP-Fraktion hat vor diesem Hintergrund eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet, in der sie unter anderem wissen möchte, wie viele Gaststätten seit Inkrafttreten des Rauchverbots ihren Betrieb einstellen mussten.

"Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im vergangenen Jahr wurde richtigerweise eine überlebenswichtige Ausnahmeregelung für Einraumkneipen im Gesetz nachgebessert. Eine solche Regelung hatte die FDP bereits zu Beginn des Gesetzgebungsvorhabens im Jahr 2007 eingebracht. Trotzdem werden die Eckkneipen weiter unnötig drangsaliert, indem man ihnen beispielsweise verbietet, Speisen anzubieten. Was hat das mit Nichtraucherschutz zu tun?", fragt Möllenstädt.

Unterstützt sieht sich die FDP-Fraktion durch den "Tabakatlas 2009", der jüngst feststellte, dass Raucherquoten erheblich vom Bildungsstand der Menschen abhängig sind. "Verbote sind generell das falsche Mittel, denn sie überzeugen die Menschen nicht. Wir sollten zukünftig vielmehr die gesundheitliche Aufklärung in den Mittelpunkt stellen", erklärt Möllenstädt die liberale Position.

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