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14.07.2009
Solthurner können erneut abstimmen
Initiative über Rauchergesetz kommt vors Volk
Das strenge Raucher-Regime in Solothurn soll gelockert werden, findet ein Initiativkomitee. Die Stimmbürger erhalten die Gelegenheit, sich nochmals zum Nichtraucherschutz in Gaststätten zu äussern.
Der Solothurner Souverän hat am 26. November 2006 mit 55% Ja-Stimmen einem Anti-Raucher-Gesetz zugestimmt, das nur Ausnahmen für bediente Fumoirs vorsieht. Damals gab es noch kein Bundesgesetz. Am 1. Januar 2009 lief die Übergangsfrist ab. Seither darf man in den Solothurner Restaurants und Bars nicht mehr rauchen.
Nun ist mit 3300 beglaubigten Unterschriften die kantonale Volksinitiative "für ein liberales Gesundheitgesetz und ein vernünftiges Rauchverbot" zustande gekommen. Die Initianten wollen, dass der Kanton Solothurn die etwas moderatere Bundesregelung übernimmt. Diese lässt auch kleine Raucherbetriebe zu, sofern sie über eine gute Lüftung verfügen und klar gekennzeichnet sind.
Dossier: Rauchverbot
Permanenter Link: https://www.baizer.ch/aktuell?rID=1467
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