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02.06.2011

Teilerfolg vor Verwaltungsgericht

Streit um Lärmschutz im Berner Hotel National

Im Streit um Lärmschutzmassnahmen kann das Berner Hotel National einen Teilerfolg verbuchen: Das bernische Verwaltungsgericht hat eine Beschwerde des Hotels gutgeheissen. Das Regierungsstatthalteramt muss nochmals über die Bücher.

sda. Lärmgeplagte Anwohner hatten eine Verfügung erwirkt, wonach der Lärmgrenzwert im Theatersaal nur noch 87 Dezibel (bisher 93) betragen darf. Die kantonale Volkswirtschaftsdirektion schützte 2010 den Entscheid des Regierungsstatthalters.

Dagegen wehrte sich der Traditionsbetrieb, der sich in seiner Existenz bedroht sieht. Er macht geltend, dass er sich die verlangten baulichen Lärmschutzmassnahmen nicht leisten könne.

Das Verwaltungsgericht kommt nun zum Schluss, dass die strittigen Lärmschutzmassnahmen zwar grundsätzlich erforderlich seien. Denn manche Nachbarn litten vor allem am Wochenende erheblich unter dem Lärm.

Doch die wirtschaftlichen Aspekte seien bislang zuwenig berücksichtigt worden. So sei unklar, inwiefern die Schallpegel-Begrenzung zu Umsatzeinbussen führen würden.

Das Regierungsstatthalteramt muss nun abklären, wie teuer wirksame Lärmschutz-Massnahmen sind, wie lange die Sanierung dauern würde und welche Umsatzeinbussen damit verbunden wären.

"Erst im Licht der gesamten Sanierungskosten wird es möglich sein, die wirtschaftlichen Interessen zu gewichten", hält das Verwaltungsgericht fest. In seinem Urteil weist es auch darauf hin, dass es durchaus ein gewisses öffentliches Interesse am Fortbestand des Hotel National gebe, das in Bern ein gut verankertes Lokal sei.


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