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18.12.2012
1.5 Millionen Franken für Central Park Basel
Planungskredit zur Überprüfung der Machbarkeit
Der basel-städtische Regierungsrat beantragt eine Ausformulierung der im Februar eingereichten Initiative "Central Park Basel". Mit einem entsprechenden Planungskredit, in Höhe von 1.5 Millionen Franken, soll die Machbarkeit der Idee überprüft und im Sinne der Initiative weiter konkretisiert werden.
Der Regierungsrat schlägt nun vor, einerseits Studien und Abklärungen in Auftrag zu geben, um technische, rechtliche und finanzielle Fragen im Zusammenhang mit der Idee "Central Park Basel" zu klären.
Die sich daraus ergebenden Grundlagen dienen andererseits als Rahmenbedingungen für ein Varianzverfahren, mit dem nach einem konkreten Vorschlag gesucht werden soll, wie – unter den gegebenen Umständen – gleichzeitig ein neuer Grün- und Freiraumraum, eine Randbebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung, neue zusätzliche Perronzugänge, neue Velo- und Fusswege und insgesamt eine bessere Anbindung des Quartiers Gundeldingen an die Innenstadt erreicht werden können, wie es die Idee "Central Park Basel" vorsieht.
Bereits im Juni hat der Regierungsrat dem Grossen Rat beantragt, die Initiative für zulässig zu erklären. Gleichzeitig schlug der Regierungsrat vor, die unformulierte Initiative auszuformulieren. Eine Schwierigkeit des Vorhabens ist, dass mit einer kantonalen Initiative verlangt wird, auf einem privaten Grundstück ein öffentliches Bauwerk zu erstellen.
Die Grundeigentümerin SBB hat bereits mehrfach Vorbehalte angemeldet. Aus diesem Grund sollte die Initiative dahingehend ausformuliert werden, dass mit einem Planungskredit die Idee auf Ihre konkrete Machbarkeit hin geprüft und weiter konkretisiert werden kann.
Stimmt der Grosse Rat dem Ausformulierungsvorschlag zu, könnte mit den Arbeiten zur Prüfung der Machbarkeit allenfalls 2013 begonnen werden.
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Dossier: Stadtentwicklung
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