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Wirteverband Basel-Stadt

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21.06.2019

Keine neue Abfallsteuer

«Sauberkeitsrappen» hat keine Chance

In Bern hat die Stadtregierung das Projekt eines sogenannten «Sauberkeitsrappens» wegen massiven Widerstands von Gewerbetreibenden und Veranstaltern gestoppt. In Basel-Stadt hatte sich der Grosse Rat Mitte Mai gegen die Einführung einer ähnlich konstruierten Abfallsteuer ausgesprochen. Es wäre um mehrere Tausende Franken gegangen, die ein einzelner Betrieb pro Jahr hätte zahlen müssen: Der Begriff «Sauberkeitsrappen» war insofern ein Etikettenschwindel, der aber zum Glück von einer Mehrheit des Parlaments durchschaut wurde.


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