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20.05.2021

Ein erfreulicher Entscheid zugunsten einer attraktiven Innenstadt

Angleichung der Lärmempfindlichkeitsstufen

Der Grosse Rat unternahm gestern einen bedeutsamen Schritt hin zu einem friedlichen Miteinander und einer lebendigen Innenstadt. Die teilweise Angleichung der Lärmempfindlichkeitsstufen bildet eine vernünftige Basis, um mögliche Konflikte zwischen Anwohnern und Gewerbe zu lösen.

Kulturstadt Jetzt, der Gewerbeverband Basel-Stadt, der Wirteverband Basel-Stadt sowie Kultur & Gastronomie begrüssen, dass der der Grosse Rat den Bericht der Bau- und Raumplanungskommission zum Ratschlag Lärmempfindlichkeitsstufenplan Innenstadt unverändert verabschiedet hat.

Damit wird der Flickenteppich der Lärmschutzzonen in der Innenstadt zum Teil behoben. Gabriel Barell, Direktor des Gewerbeverbandes Basel-Stadt, hält dazu fest: «Wirtschaft und Kultur profitieren von der Harmonisierung der Lärmempfindlichkeitsstufen.»

Leider wurde der Münsterplatz im Rahmen des Kompromisses weiterhin in der Lärmempfindlichkeitsstufe II belassen. Dadurch wird eine Belebung dieses Juwels zum Nachteil der gesamten Attraktivitätssteigerung der Innenstadt als Lebensort weiterhin erschwert.

Dieser Entscheid darf auf keinen Fall als Präjudiz für die Speziellen Nutzungspläne im öffentlichen Raum (SNUP) gelten, die demnächst vom Grossen Rat behandelt werden. Der Münsterplatz muss für alle da sein, denn neben der gastronomischen Bespielung sind Veranstaltungen an den unterschiedlichsten Orten der Stadt, also auch auf dem Münsterplatz, ein elementarer Bestandteil unserer lebendigen Kulturstadt. Dementsprechend müssen die SNUP Veranstaltungen ermöglichen und für die Veranstalter Planungs- und Rechtssicherheit schaffen. Sie dürfen nicht zum Instrument der Verhinderung und Verdrängung bestimmter Kulturformen werden.

SP-Grossrätin Alexandra Dill, Mitglied von Kulturstadt Jetzt: «Das Leben in der Stadt muss möglich sein, und mit immer mehr Einwohnenden wachsen auch die Ansprüche an eine lebendige und kulturreiche Innenstadt mit vielfältigem Angebot.»

Wie wichtig die Belebung der Innenstadt ist, zeigte sich nicht zuletzt in den vergangenen Monaten, wo die fehlende soziale Kontrolle durch die Gastronomie, Kulturbetriebe und Veranstaltungen überall spürbar war.

Zahlreiche Innenstadtgebiete werden neu in der LES III liegen. Ausgenommen sind nur noch der Nadelberg (es gibt aber einen neuen Vorbelastungsstreifen am Spalenberg) und der Münsterhügel.


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