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17.01.2012

Zweckentfremdung von über 1000 Wohnungen

Schwarzhotellerie in Hamburg

Ein aus Berlin schon länger bekanntes Phänomen wird auch in Hamburg zum Thema. Immer öfter werden Miet- oder Eigentumswohnungen nicht mehr dauerhaft an Mietinteressenten vermietet, sondern tage- oder wochenweise an Touristen. Dadurch können die Vermieter erheblich mehr Geld einnehmen, als dies auf dem Wohnungsmarkt möglich wäre.

Rechtlich sind solche Beherbergungsbetriebe nur in Gewerbeobjekten gestattet, z.B. in Hotels oder Pensionen. In Miet- oder Eigentumswohnungen ist eine solche Nutzung unzulässig - es sei denn, eine behördliche Ausnahmegenehmigung liegt vor.

Dies regelt das Gesetz über den Schutz und die Erhaltung von Wohnraum (Hamburgisches Wohnraumschutzgesetz). Danach ist "die Überlassung von Wohnraum an wechselnde Nutzer zum Zwecke des nicht auf Dauer angelegten Gebrauchs und eine entsprechende Nutzung" verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit bis zu 50'000 Euro Geldbusse geahndet werden kann. Grund ist, dass derart für die Touristenbeherbergung genutzte Wohnungen dauerhaft dem Wohnungsmarkt entzogen werden.

Die Dienstanweisung der Bezirksämter aus dem Jahr 2010 sieht den Tatbestand der Zweckentfremdung insbesondere in Fallgruppen wie der dauernden Fremdbeherbergung (Indizien: Bereitstellung von Bettwäsche und/oder Verpflegung, Zimmerreinigung, regelmässig nur vorübergehende Überlassung, Entgelt nach Tagen/Wochen) und der gewerblichen Zimmervermietung (Indizien: Vermietung wird haupt- bzw. nebenberuflich oder mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben, Überlassung für kürzere Zeit) gegeben. In diesen Fällen kann die Behörde nicht nur ein Bussgeld verhängen, sondern auch eine Wiedernutzung als Wohnung verfügen.

Der Hamburger Mieterverein will nun das Ausmass dieses unschönen Trends feststellen und bekämpfen. Dabei sei jedoch nicht der Wohnungstausch zwischen Mietern während der Ferien gemeint oder die Untervermietung während eines Auslandsaufenthalts, sondern allein die dauerhafte Nutzung als Ferienwohnung, heisst es in einer Mitteilung.

Zwischen 1000 und 2000 Wohnungen werden in Hamburg nach einer Studie des Vereins als Ferienwohnungen zweckentfremdet. Als Grundlage für die Erhebung dienten einschlägige Internetportale.


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